Wo beginnt und endet eine Kreuzung?
betrifft Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger
Die Kreuzung ist die Fläche, auf der sich die beteiligten Straßen gemeinsam überschneiden. Diese Schnittfläche bestimmt, wo die Kreuzung liegt.
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Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1980)
Die Kreuzung wird von der gemeinsamen Schnittfläche der sich kreuzenden Straßen gebildet.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Durch Grünstreifen abgeteilter, parallel zur Einbahn verlaufender Radweg als Teil derselben Kreuzung.OGH 2 Ob 67/21y, 05.08.2021
- Diese Definition des Kreuzungsbereichs gilt gleichermaßen für ungeregelte wie für geregelte Kreuzungen.OGH 2 Ob 62/07t, 24.01.2008
- Der Kreuzungsbereich bei sich überschneidenden Straßen kann als der von diesen gemeinsam abgedeckte Raum, der durch die gedachten Linien der fortgesetzten Straßenränder begrenzt wird, umschrieben werden. Die Schnittpunkte der gedachten Straßenbaulinien bilden dabei die Eckpunkte des Kreuzungsbereichs und die gedachten Verlängerungen der Straßenbaulinien grenzen den Kreuzungsbereich ab.OGH 2 Ob 62/07t, 24.01.2008
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0073454 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 2 Ob 5/24k, 28.05.2024, Fall aus Wien
Im Gesetz
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