Was ist nicht geschützt, weil es alltäglich wirkt?

günstig für Verwender betrifft Urheber, Unternehmer, Grafiker, Rechtsanwälte, Auftraggeber

Geschützt ist nur eine Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen und üblicherweise Hervorgebrachten abhebt. Dazu müssen persönliche Züge des Schaffenden zur Geltung kommen, etwa durch die sprachliche oder visuelle Gestaltung und die gedankliche Bearbeitung. Welchem Zweck das Ergebnis dient, ist ohne Bedeutung; auch ein bloßer Gebrauchszweck schadet nicht.

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Ständige Rechtsprechung seit 1985, zuletzt bestätigt am 26.09.2017 (32 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1985)

Die individuelle eigentümliche Leistung muss sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abheben.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Die Parallelen beschränken sich auf das schon von der Klägerin verwendete gestalterisch unauffällige Format des Kalenders (Längshälfte A3); das für einen Wandkalender durchaus übliche Schema einer Kombination von Inseraten, Foto und Monatsübersichten auf jeder Seite; und die Verwendung von ähnlichen Piktogrammen (farbige Mistkübel für die Termine der Müllabfuhr). Die Beurteilung, dass diese Elemente für sich genommen keinen urheberrechtlichen Schutz begründen, hält sich im Rahmen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung.OGH 4 Ob 244/22v, 28.02.2023
Hier: (Computer-)Schriftsatz.OGH 4 Ob 142/15h, 23.02.2016
Hier: Liveübertragung einer Sportveranstaltung.OGH 4 Ob 184/13g, 17.12.2013
Hier: Klagsschriftsatz eines Rechtsanwalts ‑ Werkcharakter vertretbar.OGH 4 Ob 236/12b, 12.02.2013
Hier: Fotostrecke.OGH 4 Ob 175/08a, 18.11.2008

Alle 24 Ergänzungen anzeigen

Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint.OGH 4 Ob 162/08i, 14.10.2008
Hier: „Storyboard" für Werbespot.OGH 4 Ob 19/06g, 20.06.2006
Hier: Werbekonzept für Online-Warenwirtschaftssystem.OGH 4 Ob 182/04z, 19.10.2004
Welchem Zweck das Werk dient, ist ohne Bedeutung; auch ein bloßer Gebrauchszweck schadet nicht. Maßgebend ist allein die Beschaffenheit des Werks.OGH 4 Ob 182/04z, 19.10.2004
Hier: Leistungsbeschreibung für die Durchführung von Instandsetzungsarbeiten.OGH 4 Ob 184/04v, 28.09.2004
Hier: Computerspiel.OGH 4 Ob 133/04v, 06.07.2004
Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge - insbesondere durch die visuelle Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung - zur Geltung kommen.OGH 4 Ob 133/04v, 06.07.2004
Der ein Felsritzbild wiedergebenden Zeichnung kann Werkcharakter zukommen.OGH 4 Ob 274/02a, 17.12.2002
Kaufvertrag.OGH 4 Ob 2363/96w, 17.12.1996
Gebrauchsinformation für eine Arzneispezialität.OGH 4 Ob 2202/96v, 12.08.1996
Buchstützen.OGH 4 Ob 2161/96i, 12.08.1996
Türschild "Entenmotiv".OGH 4 Ob 2085/96p, 14.05.1996
Die schöpferische Eigentümlichkeit liegt bei Musikwerken in ihrer individuellen ästhetischen Ausdruckskraft.OGH 4 Ob 9/96, 12.03.1996
... oder durch die visuelle Gestaltung.OGH 4 Ob 58/95, 11.07.1995
Das trifft auf die Gestaltung der "Fernsehwoche und Radiowoche" keinesfalls zu.OGH 4 Ob 106/92, 23.02.1993
Klagenfurt - "Lindwurm".OGH 4 Ob 53/92, 16.06.1992
Hier: Insbesondere durch die visuelle Gestaltung.OGH 4 Ob 36/92, 07.04.1992
So ein Tag, so wunderschön wie heute.OGH 4 Ob 136/90, 23.10.1990
Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge - insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung - zur Geltung kommen. - "Fremdenverkehrsurkunde".OGH 4 Ob 62/89, 04.04.1989

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076397 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 32.

OGH 4 Ob 64/17s, 26.09.2017, Fall aus Oberösterreich

Genannte Normen

UrhG §1; UrhG §3 Abs1

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So hat das Gericht es formuliert (1985)

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