Wann ist ein Text oder Bild ein geschütztes Werk?

betrifft Autoren, Fotografen, Grafiker, Verlage, Unternehmer

Geschützt ist nur, was Ergebnis einer schöpferischen geistigen Tätigkeit ist und durch die Persönlichkeit seines Schöpfers eine eigene Prägung erhalten hat. Eine bloße Zusammenstellung nach Art eines Reiseführers oder Heimatbuchs reicht dafür nicht.

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Ständige Rechtsprechung seit 1956, zuletzt bestätigt am 26.09.2017 (33 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1956)

Unter einem Werke ist nur das Ergebnis einer schöpferischen geistigen Tätigkeit zu verstehen, das seine Eigenheit, die es von anderen Werken unterscheidet, aus der Persönlichkeit seines Schöpfers empfangen hat. Eine Disposition über ein Heimatbuch nach Art des "Österreichbuch" von Marboe oder sogar von Reiseführer, wie Bädecker, Nagel und so weiter stellt keine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinne des § 1 UrhG dar.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Die Parallelen beschränken sich auf das schon von der Klägerin verwendete gestalterisch unauffällige Format des Kalenders (Längshälfte A3); das für einen Wandkalender durchaus übliche Schema einer Kombination von Inseraten, Foto und Monatsübersichten auf jeder Seite; und die Verwendung von ähnlichen Piktogrammen (farbige Mistkübel für die Termine der Müllabfuhr). Die Beurteilung, dass diese Elemente für sich genommen keinen urheberrechtlichen Schutz begründen, hält sich im Rahmen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung.OGH 4 Ob 244/22v, 28.02.2023
Hier: (Computer-)Schriftsatz.OGH 4 Ob 142/15h, 23.02.2016
Hier: Liveübertragung einer Sportveranstaltung.OGH 4 Ob 184/13g, 17.12.2013
Hier: Klagsschriftsatz eines Rechtsanwalts ‑ Werkcharakter vertretbar.OGH 4 Ob 236/12b, 12.02.2013
Wird ein Werk ohne Eingreifen eines gestaltenden Menschens alleine von einem Computer generiert, ist dieses nicht urheberrechtlich schützbar.OGH 4 Ob 105/11m, 20.09.2011

Alle 24 Ergänzungen anzeigen

Nur ein Erzeugnis menschlichen Geistes kann urheberrechtlich geschützt sein.OGH 4 Ob 105/11m, 20.09.2011
Hier: Fotostrecke.OGH 4 Ob 175/08a, 18.11.2008
Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint.OGH 4 Ob 162/08i, 14.10.2008
Kaufvertrag.OGH 4 Ob 2363/96w, 17.12.1996
Gebrauchsinformation für eine Arzneispezialität.OGH 4 Ob 2202/96v, 12.08.1996
Buchstützen.OGH 4 Ob 2161/96i, 12.08.1996
Türschild "Entenmotiv".OGH 4 Ob 2085/96p, 14.05.1996
Hier: Werke des Kunstgewerbes.OGH 4 Ob 10/95, 07.03.1995
Die individuelle eigenartige Leistung muss sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachtem abheben.OGH 4 Ob 34/93, 18.05.1993
Hier: Werke im Sinne des § 2 Z 3 UrhG.OGH 4 Ob 125/91, 14.01.1992
Le Corbusier-chaise-longueOGH 4 Ob 95/91, 05.11.1991
So ein Tag, so wunderschön wie heute.OGH 4 Ob 136/90, 23.10.1990
Also eine aus dem innersten Wesen des geistigen Schaffens fließende Formung vorliegt.OGH 4 Ob 387/85, 10.12.1985
Bacher-KrippeOGH 4 Ob 399/80, 13.01.1981
Igel-Emblem-BundesheerOGH 4 Ob 367/80, 23.09.1980
Graphik von Hauszeichen.OGH 4 Ob 385/79, 11.12.1979
Planungsunterlagen eines Architekten (Palais Ferstel und Hardegg sche Haus)OGH 4 Ob 343/79, 12.06.1979
Thorn NewsOGH 4 Ob 344/79, 15.05.1979
Die Persönlichkeit des Schöpfers muss darin so zum Ausdruck kommen, dass ihm dadurch der Stempel der Einmaligkeit und der Zugehörigkeit zu seinem Schöpfer aufgeprägt wird.OGH 4 Ob 317/78, 07.03.1978

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076841 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 33.

OGH 4 Ob 64/17s, 26.09.2017, Fall aus Oberösterreich

Genannte Normen

UrhG §1

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Genannte Normen

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