Darf man nach einem einmaligen Verstoß annehmen, dass ich ihn wiederhole?
günstig für Mitbewerber betrifft Unternehmer, Mitbewerber, Kläger, Beklagter
Ja, das ist möglich. Auch wenn ein Unternehmen nur ein einziges Mal unlauter gehandelt hat, etwa mit unzulässiger Werbung, kann das Gericht im konkreten Fall annehmen, dass die Gefahr einer Wiederholung besteht. Ob das so ist, hängt von den Umständen des einzelnen Falls ab.
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Ständige Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 23.10.2018 (10 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1970)
Auch bei einem nur einmaligen Wettbewerbsverstoß kann im konkreten Fall Wiederholungsgefahr angenommen werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Kitekat OGH 4 Ob 326/73, 25.09.1973 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0079771 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 10.
- OGH 4 Ob 139/18x, 23.10.2018, Fall aus Wien
Genannte Normen
UWG §14 A2
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