Was schützt die Freiheit der Kunst eigentlich alles?
günstig für Künstler betrifft Künstler, Theaterbetriebe, Musiker, Schriftsteller, Veranstalter
Die Verfassung schützt das Schaffen von Kunst, ihre Vermittlung und ihre Lehre. Dabei wird der Kunstbegriff weit verstanden: geschützt ist alles, was sich seiner Erscheinung nach als Kunst darstellt. Das gilt für Malerei, Theater, Literatur, Musik, Film und Baukunst ebenso wie für ungewöhnliche Kunstformen.
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Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 23.02.2023 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2008)
Art 17a StGG schützt das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst und die Lehre der Kunst. Es ist von einem offenen Kunstbegriff auszugehen, der grundsätzlich alles das umfasst, was sich objektiv als eine Erscheinungsform von Kunst darstellt. Grundrechtsschutz genießen daher die traditionellen Werkgattungen (bildende und darstellende Kunst, Literatur, Musik, Film, Baukunst), aber auch unkonventionelle Kunstformen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Nach der Rechtsprechung ist es zur Verfolgung künstlerischer Zwecke sachlich gerechtfertigt, dem Theaterunternehmer – etwa beim Engagement von Künstlern oder der Wahl aufzuführender Bühnenwerke – die Fällung von Entscheidungen zu ermöglichen, die seiner Einschätzung nach künstlerisch richtig und wichtig sind. Auch nach dem Engagement eines Mitglieds (§ 1 Abs 1 TAG/SchSpG) endet aber nicht die künstlerische Freiheit des Theaterunternehmers. Sie erfasst ebenso dessen Entscheidung, welche Mitglieder an einer Aufführung sodann tatsächlich mitwirken. Die Annahme, ein Mitglied hätte ein einklagbares Recht auf Beschäftigung, bedeutete eine Einschränkung dieser Entscheidung des Theaterunternehmers bzw jener Person, die für ihn die Entscheidung tatsächlich trifft, sei es der Regisseur, der Dirigent oder eine sonstige Person wie ein „künstlerischer Direktor“.OGH 8 ObA 94/22i, 23.02.2023
- Vom Schutzbereich des Grundrechts der Freiheit der Kunst erfasst ist auch der Wirkbereich, also die kommunikative Vermittlung eines Kunstwerks an ein Publikum oder an die Öffentlichkeit, etwa durch Aufführungen (VfGH V 86/2021 [Pkt 2.5.3]). Auch der Betrieb eines Theaterunternehmens dient in aller Regel künstlerischen Zwecken.OGH 8 ObA 94/22i, 23.02.2023
- Hier: Recht auf Beschäftigung nach § 18 TAG.OGH 8 ObA 94/22i, 23.02.2023
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123328 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 8 ObA 94/22i, 23.02.2023, Fall aus Wien
Genannte Normen
StGG Art17a
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