Beginnt für mich als Erbe die Frist für eine Wiederaufnahme neu?

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Ständige Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 30.08.2016 (3 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2008)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• hier: Wiederaufnahmklage der erbberechtigten Tochter wegen Widerlegung der gerichtlich festgestellten Vaterschaft ihres Vaters zu einem weiteren Kind aufgrund eines neu eingeholten DNA-Gutachtens. OGH 6 Ob 59/24f, 26.03.2025 · im RIS ↗
• Hier: Verspätete Wiederaufnahme eines Abstammungsverfahrens. OGH 1 Ob 121/16z, 30.08.2016
• Eine andere Rechtsansicht würde zu absurden Ergebnissen führen: Es könnte dann trotz Verstreichens der Klagefrist für den eigentlich zu einer Wiederaufnahme Berechtigten dessen Erbe (oder auch ein Erbeserbe) erneut auf die Einhaltung dieser Frist pochen, was schon aus Gründen der Rechtssicherheit (aber auch wegen der Grundsätze der Gesamtrechtsnachfolge) abzulehnen ist. OGH 1 Ob 121/16z, 30.08.2016

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123809 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 3.

• OGH 1 Ob 121/16z, 30.08.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 534

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