Wie deutlich müssen Kreditinformationen dargestellt sein?

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Auffallend heißt, dass die Angaben an einer hervorgehobenen, leicht bemerkbaren Stelle stehen müssen. Klar und prägnant betrifft den Inhalt: Die Angaben müssen exakt, möglichst knapp und für einen durchschnittlichen Verbraucher verständlich sein. Ob Kleindruck genügt, hängt von der Gestaltung im Einzelfall ab.

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Rechtsprechung seit 2019, zuletzt bestätigt am 25.11.2020 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2019)

"Auffallend" bedeutet als formale Anforderung eine Platzierung an hervorgehobener, leicht bemerkbarer Stelle, wogegen „klar und prägnant“ inhaltliche Vorgaben macht, wonach die Informationen exakt, möglichst knapp und für einen durchschnittlichen Verbraucher verständlich sein müssen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Ob Informationen im Kleindruck dies erfüllen, ist von der Gestaltung im Einzelfall abhängig; hier genügt Gestaltung nicht § 5 VKrG.OGH 9 Ob 57/20b, 25.11.2020

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0132626 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 9 Ob 57/20b, 25.11.2020, Fall aus Wien

Genannte Normen

VKrG §5

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Die andere Seite

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Ist ein Hinweis im Kreditvertrag eine unzulässige Klausel?

Nein. Der gesetzlich verlangte Hinweis, dass eine Vereinbarung keine gutzuschreibenden Zinsen umfasst, ist für sich weder gesetz- noch sittenwidrig und verschiebt auch nicht die Beweislast. Ob er nach Platzierung und Gestaltung auffällig genug ist, wird nicht im Verbandsverfahren geklärt, sondern nur in Ihrem eigenen Verfahren gegen die Bank.

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