OGH 1 Ob 84/16h

Nein. Gegen das Eindringen fester Körper von einiger Größe können Sie sich wehren, etwa gegen herabfallendes Gestein, Erdreich oder größere Äste. Sie können dafür zumutbare Vorkehrungen verlangen, ohne dass ein besonderes Maß an Schädigung nötig wäre. Für fallendes Laub, Nadeln und herabrinnendes Hangwasser gilt das nicht.

Wenn sich Teile eines Baumes lösen und dadurch ein Schaden entsteht, haften Sie ähnlich wie bei einem Bauwerk. Sie müssen dabei aber nur jene Sorgfalt anwenden, die von einem durchschnittlich aufmerksamen Menschen erwartet werden kann. Besondere Vorkehrungen wie eine Prüfung der Windbruchfestigkeit durch einen Sachverständigen sind nicht verlangt.

Dass der Entzug von Licht oder Luft wesentlich ist, genügt nicht; die Beeinträchtigung muss unzumutbar sein. Wo genau die Grenze liegt, lässt sich nicht allgemein sagen. Es kommt auf die Abwägung der Interessen im einzelnen Fall an.

Ja. Dass die Pflanzen schon vor dem Inkrafttreten der Bestimmung gesetzt wurden, schließt deren Anwendung nicht aus. Eine solche Einschränkung sieht das Gesetz nicht vor.

Entscheidend ist, wie Sie die betroffene Fläche tatsächlich nutzen können. Der Grundsatz, dass die Beeinträchtigung einer verhältnismäßig kleinen Fläche in der Regel zumutbar ist, bezieht sich nur auf jene Fläche, die Sie selbst nutzen. Betrifft die Beeinträchtigung nur einen allgemeinen Teil der Liegenschaft, kann die Grenze der Unzumutbarkeit höher liegen als beim eigenen Wohnungseigentumsobjekt.