OGH 4 Ob 56/21w

Nein. Es ist unerheblich, ob Ihnen die Neigung Ihres Partners zum Alkoholmissbrauch schon bei der Eheschließung bekannt war. Jeder Ehegatte darf vom anderen erwarten, dass er Neigungen, die ein gedeihliches Zusammenleben stören, so weit wie möglich unterdrückt.

Ja. Alkohol- oder Tablettenmissbrauch und Trunkenheitsexzesse gelten als schwere Eheverfehlung, weil sie gegen die Pflicht der Ehegatten zur anständigen Begegnung verstoßen. Bei der Verschuldensfrage können sie sogar zu einem überwiegenden Verschulden führen.

Ja, grundsätzlich schon, auch wenn das Trinken nicht öffentlich in Erscheinung tritt. Es kommt aber auf die näheren Umstände an: darauf, ob der Unterhalt der Familie beeinträchtigt oder gefährdet wird und ob Sie die Achtung vor Ihrem Partner verlieren mussten. Auch ob Sie selbst zu dem Verhalten beigetragen haben, kann entscheidend sein.

Nicht schon die Verurteilung selbst. Entscheidend ist, ob das Verhalten, das ihr zugrunde liegt, ehrlos oder unsittlich war. Bei besonders schweren Taten, etwa der Beteiligung an einem Mord, kann die Tat für sich allein einen Scheidungsgrund bilden.

Dauert ehewidriges Verhalten über längere Zeit an, wird es als Einheit gesehen. Die Frist für die Scheidungsklage beginnt daher erst mit der letzten dieser Handlungen zu laufen. Deshalb können auch weiter zurückliegende, an sich schon verziehene Vorfälle noch geltend gemacht werden.

Welche Verfehlungen einem Ehepartner anzulasten sind und wen das überwiegende Verschulden am Scheitern der Ehe trifft, hängt vom einzelnen Fall ab. Der Oberste Gerichtshof greift nur ein, wenn die Beurteilung völlig verfehlt ist.