Rechtssatz RS0001309

Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 21.11.2023 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1975)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Über den dafür jeweils maßgeblichen Rechtsgrund und bloß als Vorfrage abgesprochen. OGH 1 Ob 256/98y, 24.11.1998 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0001309 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

• OGH 2Ob170/23y (2Ob171/23w), 21.11.2023, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Exekutionsordnung (EO) § 37 · Widerspruch Dritter

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