Rechtssatz RS0007692
Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 29.05.2017 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1975)
Bei der jure-crediti-Einantwortung müssen die einzelnen Vermögensobjekte, welche übergeben, und die Forderungen, zu deren Gunsten sich dieser Übergang vollzieht, genau festgestellt werden, da sowohl hinsichtlich der Aktiv- wie der Passivseite nur Singularsukzession vorliegt.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Im Übrigen dauert der Zustand des ruhenden Nachlasses fort. OGH 7 Ob 296/01g, 19.12.2001 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0007692 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 6 Ob 91/17a, 29.05.2017, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 73 · Abänderungsantrag