Rechtssatz RS0008077

Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 12.12.2024 (3 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Dies gilt gleichermaßen für Vertretungshandlungen des Verlassenschaftskurators. OGH 2 Ob 129/24w, 12.12.2024
• Ist bereits abzusehen, dass durch die vorgeschlagene Klageführung Prozesskosten auflaufen werden, die sich letztendlich auf der Passivseite des Verlassenschaftsvermögens niederschlagen werden, kommt eine Genehmigung der Klage nicht in Betracht. OGH 6 Ob 107/99z, 13.04.2000 · im RIS ↗
• Liegt eine Klage zur Genehmigung vor, so bedeutet dies, dass neben den Erfolgschancen auch die Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des damit angestrebten Ergebnisses zu beurteilen sind. OGH 6 Ob 107/99z, 13.04.2000 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0008077 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 3.

• OGH 2 Ob 129/24w, 12.12.2024, Fall aus Steiermark
• OGH 2 Ob 46/18f, 29.01.2019

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 222 · Veräußerung von beweglichem Vermögen
• ABGB § 245 · Beginn und Fortbestand
• Außerstreitgesetz (AußStrG) § 129 · IV. Anordnung oder Aufhebung eines Genehmigungsvorbehalts
• AußStrG § 145 · Todesfallaufnahme

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