Was bestimmt den Inhalt eines durch Nutzung erworbenen Rechts?

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Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 11.11.2025 (9 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1978)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Die Rechtsprechung nimmt bei geringer Bewirtschaftungsintensität in der Regel bloß die Ersitzung einer Grunddienstbarkeit an.OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Die Besitzergreifungshandlungen und der Besitzwille bestimmen den Inhalt des Besitzes und damit das Ausmaß des zu ersitzenden Rechts.OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Erworben wird das Recht, das inhaltlich dem ausgeübten Besitz entspricht.OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Ein ersessenes Recht kann keinen anderen Inhalt haben, als die ausgeübte Tatsächlichkeit des Rechts.OGH 1 Ob 229/97a, 14.10.1997

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0010145 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 9.

• OGH 1 Ob 130/25m, 11.11.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 4 Ob 115/24a, 11.04.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 315
• ABGB § 319
• ABGB § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung

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