Bleibt mein Gehrecht sinnvoll, obwohl daneben eine Straße verläuft?
günstig für Berechtigter betrifft Wegberechtigte, Grundeigentümer, Fußgänger
Ja. Auch ein Fußweg, der neben einer allgemein befahrenen Straße verläuft, dient heutzutage der vorteilhafteren oder bequemeren Benützung durch Fußgänger. Er verliert seinen Sinn also nicht schon deshalb, weil man auch die Straße benützen könnte.
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Rechtsprechung seit 1968, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (2 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1968)
Auch ein neben einer allgemein befahrenen Straße verlaufender Fußweg dient heutzutage der vorteilhafteren oder bequemeren Benützung durch Fußgeher.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011569 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 4 Ob 152/24t, 22.10.2024, Fall aus Tirol
Im Gesetz
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