Rechtssatz RS0012662
Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 24.06.2021 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Die Sicherstellung gemäß § 692 ABGB hat nach den Vorschriften der §§ 1373 f ABGB zu erfolgen, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart. Den Legataren ist jedoch kein Wahlrecht in Ansehung der Art der Sicherheitsleistung eingeräumt.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Beim Vermächtnis einer Liegenschaft also regelmäßig durch Einräumung einer Hypothek. OGH 4 Ob 570/81, 17.11.1981 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012662 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 2 Ob 87/20p, 24.06.2021, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 692 · Recht des Erben, wenn die Lasten die Verlassenschaft übersteigen
- ABGB § 1373
- ABGB § 1374