Rechtssatz RS0014169
Ständige Rechtsprechung seit 1974, zuletzt bestätigt am 26.02.2019 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1974)
§ 914 ABGB gilt auch für einseitige Rechtsgeschäfte; wenngleich diese Bestimmung nur von den Feststellungen des Inhaltes des Erklärten handelt, ist ihre Abgrenzung gegenüber § 863 Abs 2 ABGB praktisch belanglos, weil beide Vorschriften gleichmäßig die Übung des redlichen Verkehrs, für die Deutung der Parteienabsicht maßgebend sein lassen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Rücktritt nach § 3a KSchG. OGH 3 Ob 59/14v, 21.05.2014 · im RIS ↗
- Rechtsgeschäftliche Erklärung OGH 2 Ob 557/89, 17.10.1989 · im RIS ↗
- Kündigung nach § 32 VBG. OGH 9 ObA 6/87, 17.06.1987 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0014169 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 4 Ob 143/18k, 26.02.2019, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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