Wer muss beweisen, dass ich auf die Anfechtung verzichtet habe?

günstig für Anfechtender betrifft Vertragsparteien, Kläger, Beklagter, Konsumenten

Diejenige Seite, die sich darauf beruft. Wer behauptet, Sie hätten durch Ihr Verhalten darauf verzichtet, den Vertrag wegen Irrtums anzufechten, muss das im Verfahren vorbringen und beweisen. Das Gericht darf einen solchen Verzicht nicht von sich aus berücksichtigen.

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 29.04.2020 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1987)

Denjenigen, der das Vorliegen eines schlüssigen Verzichts auf Irrtumsanfechtung für sich geltend macht, trifft die subjektive Behauptungs- und Beweislast. Eine amtswegige Berücksichtigung ohne entsprechende Sacheinwendung der Partei ist ausgeschlossen.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0014261 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 10 Ob 13/20i, 29.04.2020, Fall aus Wien

Im Gesetz

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Wer muss beweisen, dass ich auf die Anfechtung verzichtet habe?

So hat das Gericht es formuliert (1987)

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

Verwandte Fragen