Wann kann ich einen Vertrag wegen einer Drohung aufheben?
günstig für Bedrohter betrifft Vertragspartner, Konsumenten, Arbeitnehmer, Verkäufer
Die Drohung muss Ihre Erklärung verursacht oder zumindest mitverursacht haben. Sie muss ungerecht sein, und die dadurch ausgelöste Furcht muss begründet gewesen sein. Fehlt eine dieser Voraussetzungen, bleibt der Vertrag bestehen.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 22.03.2016 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Die Anfechtung eines Vertrages wegen ungerechter und gegründeter Furcht setzt voraus, dass die diesen Anfechtungsanspruch begründende Drohung ursächlich sein muss, dass sie also Ursache, zumindest Mitursache für die Willenserklärung des Bedrohten sein muss, dass es sich um eine ungerechte Drohung handeln muss und dass die dadurch veranlasste Furcht des Bedrohten gegründet sein muss.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- § 48 ASGGOGH 9 ObA 239/94, 15.02.1995
- Wunsch des Beklagten, eine Sache übertragen zu bekommen, allein noch kein rechtswidriger Zwang, auch wenn dadurch der Wille des Klägers beeinflusst worden sein mag.OGH 6 Ob 518/88, 14.04.1988
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0014840 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 5 Ob 161/15k, 22.03.2016, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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