Erklärt ein Gericht Verträge leicht für sittenwidrig?
günstig für Vertragspartner betrifft Vertragspartner, Unternehmer, Konsumenten
Bevor ein Gericht einen Vertrag als sittenwidrig beurteilt, muss es die Interessen beider Seiten abwägen. Dabei ist Vorsicht und Zurückhaltung geboten.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 25.02.2026 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Bei Abwägung der beiderseitigen Interessen zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit hat der Richter die notwendige Vorsicht und Zurückhaltung zu üben.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Aus der Ungleichheit der beiderseitigen Vertragspflichten allein kann eine Sittenwidrigkeit noch nicht geschlossen werden.OGH 7 Ob 576/83, 14.04.1983
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0016527 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 17 Ob 3/25b, 25.02.2026, Fall aus Wien
Im Gesetz
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