Ist eine Wertsicherung im Vertrag überhaupt erlaubt?

günstig für Vermieter betrifft Mieter, Vermieter, Konsument, Unternehmer, Versicherungsnehmer

Eine Vereinbarung, die den geschuldeten Betrag an die Geldentwertung anpasst, verstößt für sich weder gegen das Gesetz noch gegen die guten Sitten. Unzulässig ist sie nur dort, wo sie ausdrücklich verboten ist.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1952, zuletzt bestätigt am 18.12.2025 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1952)

Wertsicherungsklausel verstossen an sich weder gegen das Gesetz noch gegen die guten Sitten und sind nur insoweit unzulässig, als sie ausdrücklich verboten sind (Goldklauseln, Valutaklauseln und Wertsicherungsklauseln in Versicherungsverträgen).

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Kombinierter Wertmesser.OGH 5 Ob 509/83, 22.02.1983
Bankkostenindex und Bankbeginn.OGH 4 Ob 514/77, 06.09.1977
Sittenwidrigkeit könnte vorliegen, wenn aus einem Grunde, der bei Vertragsabschluß unmöglich vorausgesehen werden konnte, durch die Vertragserfüllung der eine Kontrahent unverhältnismäßig bereichert würde.OGH 8 Ob 179/70, 06.10.1970
Möglichkeit der Wahl, von zwei zulässigen vereinbarten Wertsicherungsklauseln die günstigere herauszuziehen - nicht sittenwidrig.OGH 3 Ob 145/66, 14.12.1966

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0016806 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 10.

OGH 5 Ob 64/25k, 18.12.2025
OGH 6 Ob 226/18f, 25.04.2019, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 879
ABGB § 986 · Dauer und Auflösung des Darlehensvertrags

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Die andere Seite

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