Zählt meine Erwartung beim Vertrag, auch wenn nichts vereinbart wurde?

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Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 30.03.2016 (31 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1975)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Dragon FX Garant.OGH 4 Ob 20/11m, 23.03.2011
• Die lang anhaltende Bonität eines Emittenten oder Garanten ist kein typischer Umstand eines Veranlagungsgeschäfts.OGH 4 Ob 20/11m, 23.03.2011
• Das tatsächliche Bestehen einer weiteren (vereinbarten) Sicherheit kann nicht als typische Voraussetzung für die Abgabe einer Bürgschaftserklärung angesehen werden.OGH 4 Ob 108/06w, 09.08.2006
• Hier: Wegfall der Steuerpflicht.OGH 8 Ob 312/00s, 25.01.2001
• Es gehört nicht zu den typischen Voraussetzungen eines Räumungsvergleiches, daß das Haus, in dem sich das Bestandobjekt befindet, schon verkauft ist, auch wenn im Mietvertrag ein entsprechender Kündigungsgrund vereinbart worden war.OGH 3 Ob 517/87, 02.12.1987
• Die Frage der Typizität bestimmter Umstände hängt vom jeweiligen Vertragstypus ab.OGH 6 Ob 583/84, 11.07.1985
• Abschluß einer Transportversicherung bei einem Beförderungsvertrag.OGH 1 Ob 562/82, 19.05.1982

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0017516 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 31.

• OGH 6 Ob 46/16g, 30.03.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 901

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