Was passiert, wenn die Grundlage des Vertrags wegfällt?

betrifft Vertragspartner, Käufer, Verkäufer, Wohnungseigentümer

Fällt die Grundlage eines Vertrags weg, kann der Vertrag angefochten werden und wird dadurch aufgehoben. Welche Folgen das hat, richtet sich nach den allgemeinen Regeln für aufgehobene Verträge: Jede Seite muss zurückstellen, was sie bekommen hat.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1972, zuletzt bestätigt am 14.04.2026 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1972)

Der Wegfall der Geschäftsgrundlage berechtigt zur Anfechtung des Vertrages und führt als Rechtsfolge der Anfechtung zu seiner Aufhebung (ebenso RZ 1965,83; EvBl 1971/2 ua). Die Rechtsfolgen aller infolge Anfechtbarkeit aufgehobenen Verträge werden durch die Bestimmung des § 877 ABGB geregelt (ebenso in letzter Zeit ausdrücklich 5 Ob 224/71, vgl auch Gschnitzer in Klang 2 Auflage IV/1 S 155, SZ 23/159, EvBl 1957/348 ua).

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Eine Anpassung des Treuhandvertrags (analog § 872 ABGB) aus dem Rechtsgrund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ist nach herrschender Auffassung mittels Klage oder Einrede geltend zu machen.OGH 2 Ob 67/14p, 09.07.2014
Oder zu seiner Anpassung in analoger Anwendung des § 872 ABGB.OGH 1 Ob 725/80, 14.01.1981
Keine VertragskorrekturOGH 7 Ob 809/76, 13.01.1977

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0016345 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 10.

OGH 5 Ob 126/25b, 14.04.2026, Fall aus Niederösterreich

Im Gesetz

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Was passiert, wenn die Grundlage des Vertrags wegfällt?

So hat das Gericht es formuliert (1972)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

Verwandte Fragen