Wie lange ist eine angemessene Nachfrist im Einzelfall?
betrifft Käufer, Verkäufer, Auftraggeber, Unternehmer
Wie lang eine Nachfrist sein muss, richtet sich nach den Umständen des einzelnen Falles. Dabei sind die Interessen beider Seiten zu berücksichtigen, also Ihre und die der anderen Seite. Eine feste Zahl von Tagen gibt es nicht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1960, zuletzt bestätigt am 26.05.2025 (13 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1960)
Die Angemessenheit der Nachfrist ist auf Grund der Umstände des einzelnen Falles zu beurteilen. Hiebei ist auf die Interessen des Schuldners wie die Gläubigers Bedacht zu nehmen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die zwischen Fälligkeit und Rücktrittserklärung verstrichene Zeit ist dabei zu berücksichtigen.OGH 1 Ob 688/87, 21.12.1987
- Bindung an den Vertrag für den Gläubiger unzumutbar, bis das beim Schuldner eingetretene Erfüllungshindernis beseitigt ist.OGH 4 Ob 523/73, 26.04.1973
- Hier: Rechtzeitigkeit der Verbesserung gemäß § 932 ABGB.OGH 7 Ob 16/73, 28.02.1973
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018458 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 13.
- OGH 8 Ob 133/24b, 26.05.2025, Fall aus Oberösterreich
- OGH 4 Ob 228/17h, 21.12.2017, Fall aus Wien
Im Gesetz
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