OGH 8 Ob 133/24b

Ein Pauschalpreis soll das genaue Abrechnen der Mengen ersparen. Er bleibt gleich, auch wenn am Ende deutlich mehr oder weniger Arbeit anfällt als geschätzt. Beide Seiten tragen damit ein Wagnis: Sie zahlen nicht mehr, bekommen aber auch nichts zurück.

Ja. Ein Rücktritt kommt nicht nur bei verspäteter Leistung in Betracht, sondern auch dann, wenn die andere Seite wesentliche vereinbarte Bedingungen nicht einhalten will. Voraussetzung ist, dass Ihr Vertrauen in die Person des Vertragspartners dadurch schwer erschüttert wird und Ihnen ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist.

Setzen Sie eine Nachfrist, damit die andere Seite endlich erfüllt, muss diese Frist angemessen sein. Dabei zählt auch, wie lange die ursprünglich vereinbarte Lieferzeit war. Die Nachfrist soll eine schon vorbereitete Erfüllung beschleunigen, nicht eine bisher gar nicht begonnene Arbeit erst ermöglichen.

Wenn Sie eine Nachfrist setzen, müssen Sie nicht die ganze Zeit noch einmal geben, die zur Vorbereitung nötig gewesen wäre. Die Nachfrist soll nur die bereits vorbereitete Leistung beschleunigen und abschließen. Sie muss nicht so lang sein, dass die andere Seite erst jetzt zu arbeiten beginnen kann.

Ja, aber erst später. Sind Sie zurückgetreten, ohne vorher eine Nachfrist zu setzen, wird Ihr Rücktritt erst wirksam, nachdem eine angemessene Frist verstrichen ist.

Hat die andere Seite während der Nachfrist gar nicht zu arbeiten begonnen, kann sie sich nicht darauf berufen, die Frist sei zu kurz gewesen. Das gilt jedenfalls dann, wenn sie die Leistung offensichtlich auch in einer für Sie angemessenen Zeit nicht mehr nachholen konnte.

Wie lang eine Nachfrist sein muss, richtet sich nach den Umständen des einzelnen Falles. Dabei sind die Interessen beider Seiten zu berücksichtigen, also Ihre und die der anderen Seite. Eine feste Zahl von Tagen gibt es nicht.

Wirkt der Auftraggeber nicht mit, dürfen Sie als Unternehmer nach Setzen einer Frist zurücktreten. Dieses Recht schließt andere Fälle nicht aus. Auch wenn Umstände auf Seiten des Auftraggebers die Arbeit verzögern oder erschweren und der Schwebezustand für Sie unzumutbar wird, können Sie vom Vertrag zurücktreten.

Nicht nur der Auftraggeber, sondern auch der Unternehmer kann von einem Werkvertrag zurücktreten. Voraussetzung ist, dass er wegen treuwidrigen Verhaltens des Auftraggebers das Vertrauen in ihn verloren hat.

Kurze, überschaubare Verzögerungen, die vom Auftraggeber ausgehen, verlängern die vereinbarte Fertigstellungsfrist entsprechend; die Vertragsstrafe sichert dann die verlängerte Frist. Werfen die Verzögerungen den Zeitplan aber völlig über den Haufen, gibt es keine verbindliche Frist mehr und die Vertragsstrafe geht ins Leere. Die Firma muss dann bloß noch in angemessener Zeit fertig werden.

Ist ein Pauschalpreis vereinbart, wissen Sie von vornherein, welchen Betrag Sie nach Fertigstellung schulden. Eine gesonderte Rechnungslegung über die einzelnen Leistungen ist deshalb nicht erforderlich.