Wann gilt ein Mangel als nicht behebbar?
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Ständige Rechtsprechung seit 1955, zuletzt bestätigt am 18.11.2022 (9 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1955)
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Betrifft Sachmängel beweglicher Sachen.OGH 10 Ob 192/98b, 13.10.1998
- Unbehebbarer Mangel, wenn ein zusätzliches Gerät bzw Änderungen oder Sachzusätze nötig sind, die die Sache zu einer anderen machen.OGH 1 Ob 579/94, 27.02.1995
- MöbelstückOGH 2 Ob 342/57, 26.06.1957
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018740 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 9.
- OGH 6 Ob 198/22v, 18.11.2022, Fall aus Wien
- OGH 3 Ob 244/19g, 22.01.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 932 · Rechte aus der Gewährleistung
Die andere Seite
Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.
Lässt sich der Mangel eines einzelnen, unverwechselbaren Stücks nicht beheben, ersetzt man Ihnen nur den Schaden, den Sie durch das Vertrauen auf den Vertrag erlitten haben. Den vollen Wert, den Sie bei einwandfreier Leistung gehabt hätten, bekommen Sie nur bei behebbaren Mängeln.
Fehlt eine behördliche Bewilligung, ist das ein Mangel des Vertragsgegenstands. Er gilt als behebbar, wenn die Bewilligung nachträglich erteilt werden könnte.