Rechtssatz RS0019176
Rechtsprechung seit 1983, zuletzt bestätigt am 25.08.2026 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1983)
Ist der geschuldete Gesamtbetrag (Grundbetrag und Aufwertungsbetrag) am Fälligkeitstag bzw Zahlungstag nicht bekannt, weil die für diesen Tag (in der Folge) berechnete (unveröffentlichte) Indexzahl maßgebend sein soll, so ist als vereinbart anzunehmen, daß der Schuldner vorerst den unter Zugrundelegung der zuletzt veröffentlichten Indexzahl berechneten Gesamtbetrag und sogleich nach Veröffentlichung der für diesen Zeitpunkt berechneten Indexzahl einen sich daraus etwa ergebenden weiteren Aufwertungsbetrag zu zahlen hat, bei dem es dann sein Bewenden hat.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Intransparenz nach § 6 Abs 3 KSchG verneint, wenn im Mietvertrag auf die für den Mietbeginn verlautbarte Indexzahl abgestellt wird.OGH 10 Ob 24/26s, 25.08.2026
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019176 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 10 Ob 24/26s, 25.08.2026, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 986 · Dauer und Auflösung des Darlehensvertrags
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