Ist ein Kredit ein Dauervertrag mit laufenden Pflichten?
betrifft Kreditnehmer, Bank, Konsument, Unternehmer
Ja. Ein Kreditvertrag begründet im Regelfall ein Dauerschuldverhältnis: Die Bank stellt den Kredit zur Verfügung, Sie zahlen dafür Zinsen und Provision. Ein solcher Vertrag kann auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geschlossen werden; bei einer Befristung verzichten beide Seiten in der Regel bis zum Endtermin auf die ordentliche Kündigung, wenn nichts anderes vereinbart ist.
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Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 21.09.2018 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Der Kreditvertrag begründet im Regelfall ein auf gegenseitige Leistung, nämlich Zurverfügungstellen von Kredit gegen Vergütung (Zinsen und Provision), gerichtetes Dauerschuldverhältnis.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ein Dauerschuldverhältnis kann auf unbestimmte oder bestimmte Zeit geschlossen werden. Zum befristeten Dauerschuldverhältnis wird vertreten, dass die Vertragsparteien bis zum vereinbarten Endtermin durch die Befristung auf ihr ordentliches Kündigungsrecht verzichten, soferne eine Vereinbarung des Rechts zur vorzeitigen Kündigung nicht getroffen wird.OGH 7 Ob 154/13t, 16.10.2013
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019211 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 3 Ob 143/18b, 21.09.2018, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 983 · Darlehensvertrag
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