Wer muss beweisen, warum die bestellte Arbeit nicht ausgeführt wurde?
günstig für Besteller betrifft Unternehmer, Besteller, Bauherren, Architekten
Der Unternehmer, der trotz unterbliebener Ausführung sein Entgelt verlangt, muss vorbringen und beweisen, dass er leistungsbereit war und die Ausführung an Umständen aus dem Bereich des Bestellers gescheitert ist, und er muss die Höhe seines Anspruchs nachweisen. Der Besteller muss demgegenüber konkret behaupten, was sich der Unternehmer erspart hat.
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Ständige Rechtsprechung seit 1983, zuletzt bestätigt am 17.10.2023 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1983)
Die für den Anspruch nach § 1168 ABGB erforderliche Sachbehauptung, das Werk sei infolge von Umständen auf Seiten des Bestellers unterblieben, muss jedenfalls vom Kläger aufgestellt werden, mag es auch Sache des Bestellers sein, konkret zu behaupten, was sich der Unternehmer durch das Unterbleiben der Arbeit erspart hat.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Dies setzt voraus, dass er über die für die Herstellung des Werks erforderlichen Fähigkeiten, Mittel, organisatorischen Möglichkeiten, Gehilfen und die nötige Zeit verfügt.OGH 4 Ob 262/14d, 20.01.2015
- Zu einer Anrechnung aufgrund eines Erwerbs durch anderweitige Verwendung wird es vor allem dann kommen, wenn der Unternehmer einen Auftrag annimmt, den er wegen Vollauslastung seiner Leistungskapazität ohne Ausfall der Werkleistung nicht übernehmen hätte können.OGH 3 Ob 126/11t, 14.12.2011
- Bei Unterbleiben der Werkausführung muss der klagende Werkunternehmer seine Leistungsbereitschaft, das Unterbleiben infolge von Umständen auf Seiten des Bestellers und die Höhe seines Anspruchs behaupten und beweisen.OGH 3 Ob 126/11t, 14.12.2011
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0021904 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 4 Ob 117/23v, 17.10.2023
Im Gesetz
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