Muss ich nachforschen, wenn ein Fremder die Sache benützt?

günstig für Berechtigter betrifft Käufer, Erwerber, Mieter, Pächter

Ja. Dass eine Sache von jemand anderem innegehabt wird, ist gleichsam ein Alarmsignal und verpflichtet Sie als Erwerber zu Nachforschungen. Es kommt dabei nicht auf den Besitz als sachenrechtliche Einrichtung an, sondern darauf, dass er fremde Forderungsrechte typischerweise erkennbar macht.

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Ständige Rechtsprechung seit 1986, zuletzt bestätigt am 12.04.2016 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1986)

Der Besitz bildet gleichsam ein Alarmsignal, das den Erwerber zu Nachforschungen verpflichtet; bei Beurteilung der Rechtswidrigkeit eines Eingriffes in ein fremdes Forderungsrecht kommt es nämlich auf den Besitz nicht als Institut des Sachenrechtes, sondern auf seine Funktion als Instrument der typischen Erkennbarkeit von Forderungsrechten an.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0023657 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 5.

OGH 2 Ob 87/15f, 12.04.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1295 · Von der Verbindlichkeit zum Schadenersatze

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Muss ich nachforschen, wenn ein Fremder die Sache benützt?

So hat das Gericht es formuliert (1986)

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