Kann ich von einem geschlossenen Vergleich zurücktreten?
betrifft Vertragspartner, Kläger, Beklagte
Ja, unter denselben Voraussetzungen wie bei anderen Verträgen. Auf Vergleiche sind die allgemeinen Regeln über Erfüllung und Rücktritt anzuwenden, auch auf einen gerichtlichen Vergleich. Treten Sie berechtigt zurück, wird die Lage wiederhergestellt, die vor dem Vergleich bestanden hat.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1952, zuletzt bestätigt am 24.03.2021 (9 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1952)
Auf Vergleiche sind die Bestimmungen der §§ 917 ff ABGB anwendbar.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Bei berechtigtem Rücktritt vom Vergleich wird die Rechtslage quo ante wieder hergestellt.OGH 1 Ob 35/04k, 25.06.2004
- Hinsichtlich eines gerichtlichen Vergleiches.OGH 6 Ob 209/65, 23.09.1965
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0024252 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 9.
- OGH 3 Ob 148/20s, 24.03.2021, Fall aus Wien
Im Gesetz
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