Berücksichtigt das Gericht den Wegfall des Wegerechts von selbst?

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Ständige Rechtsprechung seit 1964, zuletzt bestätigt am 13.09.2021 (27 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1964)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Ihr Ablauf wird durch ernsthafte Vergleichsverhandlungen gehemmt.OGH 4 Ob 74/07x, 22.05.2007
• Den Anspruchsgegner trifft die Beweislast für rechtsvernichtende und rechtshemmende Umstände gemäß den allgemeinen Beweislastregeln. Er hat somit auch einen Sachverhalt zu behaupten und zu beweisen, aus dem der rechtliche Schluss zu ziehen ist, dass die Verjährungsfrist des § 1488 ABGB zum Zeitpunkt der Geltendmachung des behaupteten Anspruchs durch Klage bereits abgelaufen war.OGH 1 Ob 15/94, 23.11.1994
• Der Belastete erwirbt kein neues Recht, es wird nur sein Eigentum von einer Beschränkung befreit.OGH 1 Ob 20/85, 15.01.1986
• Und gilt auch für vom Eigentum abgesondert in Erscheinung tretende Fischereirechte.OGH 1 Ob 43/81, 03.03.1982

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034333 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 27.

• OGH 10 Ob 17/21d, 13.09.2021, Fall aus Tirol
• OGH 5 Ob 61/17g, 20.11.2017, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1488

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