Wann gilt Vermögen als verheimlicht?

günstig für Antragsteller betrifft Ehegatten, Erben, Gläubiger, Antragsteller

Vermögen gilt schon dann als verheimlicht, wenn es durch irgendein Verhalten der Kontrolle des Eigentümers entzogen wird. Eine strafbare Handlung ist dafür nicht nötig. Absichtlich muss das Verschweigen aber geschehen sein, auch wenn sich der andere dabei im Recht glaubte.

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Ständige Rechtsprechung seit 1951, zuletzt bestätigt am 27.01.2026 (14 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1951)

Der Begriff "Verheimlichung" erfordert kein deliktisches Verhalten. Es genügt jedes Verhalten, durch das Vermögensstücke aus der Kontrolle des Eigentümers kommen.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Mag dies auch im Bewußtsein eines bestehenden oder vermeintlichen Rechts geschehen sein.OGH 1 Ob 152/98d, 28.07.1998
Die Verheimlichung der Verschweigung muß aber absichtlich erfolgt sein.OGH 8 Ob 518/87, 12.02.1987

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034879 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 14.

OGH 1 Ob 124/25d, 27.01.2026, Fall aus Steiermark

Genannte Normen

EGZPO ArtXLII IB

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