Muss ich einen Fehler bei der Zeugeneinvernahme sofort beanstanden?

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Ständige Rechtsprechung seit 1957, zuletzt bestätigt am 27.09.2023 (13 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1957)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Die Rüge ist allerdings verspätet, wenn sich die zur Beschwerdeführung berechtigte Partei, ohne die Rüge auszusprechen, in die weitere Verhandlung eingelassen hat, obwohl ihr die Verletzung bekannt war oder bekannt sein musste. In die weitere Verhandlung eingelassen hat sich die Partei jedenfalls dann, wenn sie nach Feststellung der Verletzung der Verfahrensvorschrift in anderer Weise als durch Rüge tätig wird.OGH 9 Ob 154/03t, 21.01.2004
• Im Übrigen liegt in der Unterlassung der Belehrung eines Zeugen gemäß §§ 339 Abs 1, 321 ZPO nicht einmal ein Verfahrensmangel, der die erschöpfende Erörterung der Sache verhindert.OGH 4 Ob 46/84, 26.06.1984

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0037160 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 13.

• OGH 9 ObA 63/23i, 27.09.2023, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 196
• ZPO § 321
• ZPO § 323
• ZPO § 324

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