Was ist der Unterschied zwischen Anscheinsbeweis und Beweis durch Hinweise?
betrifft Kläger, Beklagter, Erbe
Beim Beweis durch einzelne Hilfstatsachen soll das Gericht aus diesen Umständen die volle Überzeugung gewinnen, dass eine nicht oder nur schwer beweisbare Haupttatsache vorliegt. Das ist streng vom Beweis des ersten Anscheins zu trennen, der auf dem typischen Ablauf beruht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 10.12.2020 (9 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Vom Beweis des ersten Anscheins ist der Indizienbeweis streng zu trennen, der darauf gerichtet ist, durch den Beweis bestimmter Hilfstatsachen dem Gerichte die volle Überzeugung des Vorhandenseins der direkt nicht oder nur schwer zu beweisenden Haupttatsache zu vermitteln.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Zuerkennung des - über den bloßen Indizwert hinausgehenden - Anscheinsbeweises zugunsten des Pflichtteilsberechtigten für das Vorliegen von Schenkungsabsicht bei krassem Missverhältnis zwischen Leistung und GegenleistungOGH 2 Ob 248/23v, 19.11.2024
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0040290 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 9.
- OGH 5 Ob 111/20i, 10.12.2020, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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