Rechtssatz RS0040756

Ständige Rechtsprechung seit 1971, zuletzt bestätigt am 18.12.2020 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1971)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Nachträglicher Verkauf der Sache und somit nachträglich endgültiges Unterbleiben der geplanten Reparatur. OGH 2 Ob 213/19s, 18.12.2020
• Sollen die im Verfahren über die Anspruchshöhe zu prüfenden Einwendungen die Wiederaufnahmsklage aber ersetzen, müssen die gesetzlich geforderten Voraussetzungen für eine (erfolgreiche) Wiederaufnahmsklage verwirklicht sein. OGH 1 Ob 103/11w, 21.06.2011 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0040756 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 9.

• OGH 2 Ob 213/19s, 18.12.2020, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 393
• ZPO § 411

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