Muss ich auf ein unzulässiges Rechtsmittel antworten?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 18.03.2025 (24 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2008)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Ein einseitiges Verfahren führt noch nicht zwingend zur Zurückweisung der Revisionsrekursbeantwortung. Allerdings ist die Rechtsmittelbeantwortung zumindest dann als unzulässig zurückzuweisen ist, wenn nicht auf die (absolute) Unzulässigkeit des Rechtsmittels hingewiesen wird.OGH 10 Ob 22/25w, 18.03.2025
• Unter Verweis auf RS0124565.OGH 4 Ob 44/16y, 30.03.2016
• Die Beantwortung eines jedenfalls unzulässigen Rechtsmittels ist daher nach überwiegender Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zurückzuweisen.OGH 8 Ob 67/12d, 28.06.2012

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123268 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 24.

• OGH 10 Ob 22/25w, 18.03.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 2 Ob 103/17m, 26.06.2018, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 507
• ZPO § 507a
• ZPO § 521a

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