Was gilt, wenn das Gericht für den Rekurs nicht zuständig ist?

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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 23.09.2025 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1979)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Kostenrekurs gegen berufungsgerichtliche Entscheidung, Rechtsmittelgericht (OLG) unrichtig bezeichnet, Vorlage an Obersten Gerichtshof.OGH 10 ObS 207/02t, 18.06.2002
• Hier: Funktionelle Unzuständigkeit des Obersten Gerichtshofes zur Entscheidung über einen Rekurs gegen einen Beschluß des Handelsgerichtes Wien.OGH 1 Ob 344/97p, 25.11.1997
• Eine unrichtige Bezeichnung des Rechtsmittelgerichtes im anwaltlich verfaßten Revisionsrekurs schadet nicht, weil der Rechtsmittelzug durch § 3 Abs 2 JN eindeutig festgelegt ist.OGH 6 Ob 581/80, 09.04.1980

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041879 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 5.

• OGH 5 Ob 140/25m, 23.09.2025

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 474
• ZPO § 514
• ZPO § 520

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