Kann mein eigenes Rechtsmittel meine Lage verschlechtern?
betrifft Kläger, Beklagter, Rechtsmittelwerber
Ja. Bekämpfen Sie einen Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts, kann der Oberste Gerichtshof gleich in der Sache entscheiden. Diese Entscheidung darf auch zu Ihrem Nachteil ausfallen. Das gilt ebenso in Sozialrechtssachen.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1985, zuletzt bestätigt am 25.09.2018 (23 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1985)
Die Sachentscheidung durch den OGH im Sinne des § 519 Abs 2 Satz 2 ZPO kann auch zum Nachteil des Rekurswerbers getroffen werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- § 519 Abs 2 letzter Satz ZPO ist auch in Sozialrechtssachen anwendbar.OGH 8 ObS 2316/96p, 22.12.1998
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043850 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 23.
- OGH 4 Ob 24/18k, 25.09.2018, Fall aus Wien
Im Gesetz
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