Können wir eine vereinbarte Schiedsklausel später wieder aufheben?
betrifft Vertragspartner, Unternehmer, Kläger, Beklagter
Ja. Sie können auf eine Schiedsvereinbarung verzichten oder sie jederzeit wieder aufheben, ausdrücklich oder stillschweigend durch schlüssiges Verhalten. Für die Aufhebung brauchen Sie keine Schriftform.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1972, zuletzt bestätigt am 28.01.2026 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1972)
Auf die Geltendmachung einer Schiedsgerichtsvereinbarung kann verzichtet werden; die Vereinbarung kann auch jederzeit ausdrücklich oder stillschweigend wieder aufgehoben werden. Die Aufhebung einer Schiedsgerichtsvereinbarung bedarf nicht der Schriftform.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: konkludenter Verzicht auf Schiedsvereinbarung im Einzelfall vertretbar verneintOGH 6 Ob 133/25i, 28.01.2026
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0045079 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 4.
- OGH 6 Ob 133/25i, 28.01.2026, Fall aus Wien
- OGH 5 Ob 251/15w, 18.05.2016, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Zivilprozessordnung (ZPO) § 577 · Anwendungsbereich
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