Verringert Geld von Verwandten den Unterhalt für mein Kind?
günstig für Kind betrifft Kinder, Eltern, Großeltern, Unterhaltspflichtige
Im Zweifel nicht. Zuwendungen naher Verwandter erfolgen nach der Annahme des Gerichts aus einer sittlichen Verpflichtung und nicht in der Absicht, die unterhaltspflichtige Person zu entlasten. Darunter kann auch eine Schenkung des betreuenden Elternteils fallen.
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Ständige Rechtsprechung seit 1993, zuletzt bestätigt am 20.01.2021 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1993)
Im Zweifel ist davon auszugehen, dass Zuwendungen naher Anverwandter in Erfüllung einer (zumindest angenommenen) sittlichen Verpflichtung und nicht in der Absicht, den Unterhaltspflichtigen zu entlasten, erbracht werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Darunter kann auch eine Schenkung des betreuenden Elternteils fallen.OGH 3 Ob 187/20a, 20.01.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0047325 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 3 Ob 187/20a, 20.01.2021, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes
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