Wird beim Ertrag eines Hofs auch eine mögliche Betriebsumstellung berücksichtigt?
betrifft Erbe, Hofübernehmer, Miterben, Landwirt
Ja. Wenn geprüft wird, ob ein Bauernhof genug abwirft, um als Erbhof zu gelten, zählt auch eine Bewirtschaftung, die in der Gegend noch nicht allgemein üblich, aber betriebswirtschaftlich sinnvoll und nicht geradezu unüblich ist, etwa eine Umstellung der Produktion oder das langfristige Dazupachten einer Wiese, auch wenn der Eigentümer diese Möglichkeit selbst nicht genutzt hat. Der so mögliche Ertrag wird unter Berücksichtigung der Umstellungskosten berechnet, und die Untergrenze des nötigen Ertrags ist flexibel zu handhaben.
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Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 20.04.2023 (14 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Zur Ermittlung der objektiven Ertragsfähigkeit sind auch Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen einer im betroffenen Gebiet bisher noch nicht allgemein geübten, aber nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrundezulegen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Der dadurch zu erzielende hypothetische Ertrag muss unter Berücksichtigung der Umstellungskosten und deren Aufteilung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt werden. OGH 2 Ob 182/19g, 06.08.2020 · im RIS ↗
- Sofern diese nicht geradezu unüblich ist. OGH 2 Ob 182/19g, 06.08.2020 · im RIS ↗
- Welche Bewirtschaftungsarten hiefür jeweils in Betracht kommen, ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalles, der grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG zukommt. OGH 6 Ob 72/02k, 18.04.2002 · im RIS ↗
- Die Nutzung einer sich bietenden Gelegenheit, langfristig eine Wiese zur Optimierung der Betriebsführung zuzupachten, kann daher unabhängig davon, ob der Betriebseigentümer selbst davon Gebrauch gemacht hat, in die Ertragsberechnung einfließen. Umso mehr hat dies dann zu erfolgen, wenn der Betriebsführer - auch wenn er bloß Pächter und nicht Eigentümer der Landwirtschaft war - die Möglichkeit der Zupachtung ohnehin wahrgenommen hat und den Betrieb sodann als Anerbe unverändert und mitsamt dem zugepachteten Grundstück fortführt. OGH 6 Ob 62/00m, 05.10.2000 · im RIS ↗
- Die entsprechende Leistungsfähigkeit des übergebenen Gutes kann mit einer möglichen Produktionsumstellung durchaus begründet werden. OGH 6 Ob 225/99b, 11.11.1999 · im RIS ↗
Alle 6 Ergänzungen anzeigen
- Die Untergrenze der Ertragsfähigkeit, die zur "angemessenen Erhaltung" ausreicht, muss flexibel gehandhabt werden. OGH 6 Ob 97/99d, 10.06.1999 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0050263 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 14.
- OGH 2 Ob 65/23g, 20.04.2023
Genannte Normen
AnerbenG §1 Abs1 Z2
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