Wird die Günstigkeit für mich persönlich geprüft?
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 12.08.2025 (8 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1988)
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die generelle Günstigkeit der nachrangigen Regelung hilft daher für den ungünstigen Einzelfall nichts.OGH 9 ObA 111/99k, 19.05.1999
- Und die günstigere Regelung anhand objektiver Kriterien festzustellen.OGH 9 ObA 224/97z, 05.11.1997
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0050977 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 8.
- OGH 8 ObA 12/25k, 12.08.2025, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
Die andere Seite
Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.
Ob eine mit Ihnen getroffene Sondervereinbarung für Sie günstiger ist als der Kollektivvertrag, wird nach der Rechtslage im Zeitpunkt beurteilt, in dem Sie die Vereinbarung geschlossen haben. Spätere Verbesserungen durch einen erst danach entstandenen Kollektivvertrag ändern daran nichts.
Fehlt im Kollektivvertrag eine Regelung zu einem Punkt, ist das noch keine für Sie günstigere Regelung. Aus dem bloßen Schweigen lässt sich kein Vorteil ableiten. Es kommt darauf an, was tatsächlich geregelt ist.