Woran erkennt man einen Betrieb im arbeitsrechtlichen Sinn?

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Ständige Rechtsprechung seit 1983, zuletzt bestätigt am 20.10.2022 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1983)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: In unterschiedlichen Bereichen (Vertrieb und Marketing) tätigen Arbeitnehmer der Beklagten verfolgen keinen einheitlichen Betriebszweck.OGH 9 ObA 28/21i, 29.04.2021
• Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall den mit einem Jahr limitierten Vertrag zwischen Beklagter und deren Auftraggeber als nicht entscheidungserheblich beurteilte, negierte es damit noch nicht das für das Wesen eines Betriebs erforderliche Dauerelement.OGH 9 ObA 62/06t, 07.06.2006
• Hier: Meßtrupp.OGH 8 ObA 207/00z, 29.03.2001
• Hier: Arbeitsstätten der Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH.OGH 9 ObA 143/95, 27.09.1995

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0051119 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 10.

• OGH 9 ObA 154/21v, 20.10.2022, Fall aus Steiermark
• OGH 9 ObA 28/21i, 29.04.2021, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) § 34 · Betriebsbegriff

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