Zählen alte Verfehlungen meines Partners bei der Schuldfrage mit?
betrifft Ehegatten, Kläger, Beklagte
Ja, sie dürfen herangezogen werden und können den Grad des Verschuldens verschieben. Verfristete Verfehlungen wiegen gegenüber den übrigen aber grundsätzlich weniger schwer. Je länger eine Verfehlung zurückliegt, desto weniger Gewicht kommt ihr bei der Abwägung zu.
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Ständige Rechtsprechung seit 1952, zuletzt bestätigt am 24.05.2023 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1952)
Durch die Heranziehung und Berücksichtigung verjährter und verziehener Eheverfehlungen kann sich der Grad des Verschuldens verschieben.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Verfristete Eheverfehlungen sind gegenüber nichtverfristeten grundsätzlich geringer zu bewerten. Je länger eine Eheverfehlung zurückliegt, desto weniger kann ihr bei der Verschuldensabwägung Bedeutung zukommen.OGH 7 Ob 719/88, 15.12.1988
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0057358 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 7 Ob 19/23d, 24.05.2023, Fall aus Salzburg
Genannte Normen
EheG §59 Abs2; EheG §60 Abs2
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