Haftet der Autofahrer, wenn ich unachtsam auf die Straße gehe?
günstig für Autofahrer betrifft Autofahrer, Fußgänger, Straßenbahnfahrer, Geschädigte
Nicht immer. Verhält sich ein Fußgänger verkehrswidrig, ist das für den Lenker dann unabwendbar, wenn er damit nicht rechnen musste und den Unfall auch als besonders umsichtiger Fahrer nicht verhindern konnte. Deuten Anzeichen darauf hin, dass jemand die Fahrbahn überqueren könnte, muss er langsamer fahren oder warnen; das gilt auch für Straßenbahnfahrer.
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Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 24.04.2020 (11 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1978)
Ein verkehrswidriges Verhalten von Fußgängern stellt für den Lenker eines Kraftfahrzeuges dann ein unabwendbares Ereignis dar, wenn er nach den konkreten Umständen damit nicht zu rechnen brauchte und er den Unfall auch bei Anwendung der Vorsicht und Aufmerksamkeit eines besonders umsichtigen und sachkundigen Kraftfahrers nicht verhindern konnte.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Unachtsam vor einer außerhalb einer Haltestelle verkehrsbedingt angehaltenen Straßenbahn über die Fahrbahn laufende Fußgängerin.OGH 2 Ob 158/19b, 24.04.2020
- Hier: Konnte wegen der Weiträumigkeit der Kreuzung der Querverkehr noch vor dem Räumen der Kreuzung durch die Straßenbahn grün bekommen und war daher mit der Gefahr querender Fußgänger zu rechnen, so hätte die Lenkerin der Straßenbahn bei äußerster Sorgfalt als geeignete und auch unfallvermeidende Gegenmaßnahme „bimmeln“ können und müssen, und zwar nicht erst bei Ansicht der losgehenden Klägerin, sondern bereits in Annäherung an den Schutzweg früh genug, um die dort stehenden Fußgänger rechtzeitig zu warnen.OGH 2 Ob 68/13h, 25.04.2013
- Diese Verhaltensregeln gelten auch für Straßenbahnfahrer.OGH 2 Ob 68/13h, 25.04.2013
- Deuten aber Anzeichen darauf hin, dass der Fußgänger die Fahrbahn überqueren könnte, so muss der Kraftfahrer darauf durch Herabsetzung der Geschwindigkeit oder Abgabe eines Warnsignals reagieren, um dem Sorgfaltsmaßstab des § 9 EKHG zu entsprechen.OGH 2 Ob 44/06v, 16.03.2006
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058217 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 11.
- OGH 2 Ob 158/19b, 24.04.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
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