Was gilt, wenn meine Frist an einem Sonntag endet?

betrifft Antragsteller, Rekurswerber, Liegenschaftseigentümer

Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage werden bei der Berechnung der Frist grundsätzlich mitgezählt. Fällt aber der letzte Tag auf einen solchen Tag, verlängert sich die Frist bis zum nächstfolgenden Werktag.

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Ständige Rechtsprechung seit 1991, zuletzt bestätigt am 28.08.2018 (7 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1991)

Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage werden zwar grundsätzlich bei der Berechnung der Frist mitgezählt. Fällt aber der letzte Tag einer Frist, vor deren Ablauf eine Handlung vorzunehmen ist, auf einen solchen Tag, so wird die Frist dahin verlängert, dass sie den nächstfolgenden Werktag einschließt.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0060996 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 7.

OGH 5 Ob 135/18s, 28.08.2018, Fall aus Salzburg

Im Gesetz

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So hat das Gericht es formuliert (1991)

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