Was ist ein Bankett neben der Straße?
günstig für Fußgänger betrifft Fußgänger, Verkehrsteilnehmer
Das Bankett ist der unbefestigte Streifen neben der festen Straßendecke. Er ist für schwere Fahrzeuge nicht tragfähig und im Allgemeinen auch nicht für Kraftfahrzeuge und Fuhrwerke gedacht, wohl aber für Fußgänger geeignet.
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Ständige Rechtsprechung seit 1956, zuletzt bestätigt am 12.12.2024 (8 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1956)
Bankett ist ein Fachausdruck des Straßenbaues für die neben der festen Straßendecke liegenden unbefestigten Streifen. Verkehrsrechtlich ist das Bankett eine der Befestigung nach nicht für schwere Kraftfahrzeuge brauchbare, für Kraftfahrzeuge und Fuhrwerke im allgemeinen nicht, wohl aber für Fußgänger geeignete Erweiterung der durch die Fahrstraße gebildeten Bahn nach einer oder beiden Seiten, also ein dem Fußgängerverkehr zugänglicher Randstreifen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Das Benützen der Bankette zum Befahren oder Ausweichen ist verboten.OGH 2 Ob 313/60, 16.09.1960
- Charakteristisch für ein Bankett ist daher die von der Fahrbahn verschiedene Oberflächenbeschaffenheit, die für jeden Verkehrsteilnehmer augenscheinlich sein muß.OGH 5 Os 534/57, 12.02.1958
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0073320 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 8.
- OGH 2 Ob 199/24i, 12.12.2024, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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