Darf ich eine unterbrochene Linie auf der Straße überfahren?
günstig für Lenker betrifft Autofahrer, Unfallbeteiligte, Berufskraftfahrer
Leitlinien sind unterbrochene Markierungen, die den Verkehr nur leiten und ordnen. Anders als Sperrlinien enthalten sie kein Gebot und kein Verbot. Das Überfahren einer Leitlinie ist daher nicht verboten.
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Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 03.06.2025 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1976)
Leitlinien sind Bodenmarkierungen, die nicht wie Sperrlinien Gebote oder Verbote bewirken, sondern lediglich dazu dienen, den Verkehr zu leiten und zu ordnen. Das Überfahren einer Leitlinie ist durch das Gesetz nicht verboten.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Das Überfahren der Fahrbahnmitte durch den hinteren Teil des Sattelzugs war aufgrund der örtlichen Gegebenheiten unvermeidbar.OGH 2 Ob 76/25b, 03.06.2025
- Hier: Drei Fahrstreifen.OGH 2 Ob 233/76, 02.12.1976
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0073415 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 2 Ob 76/25b, 03.06.2025
Im Gesetz
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