Wann muss ich auf schmaler Straße besonders langsam fahren?
betrifft Autofahrer, Motorradfahrer, Unfallbeteiligte
Dann, wenn die Fahrbahn unübersichtlich und so schmal ist, dass eine gefahrlose Begegnung nicht oder kaum möglich ist. Sie müssen dann auf halbe Sicht fahren, also so langsam, dass Sie vor der Mitte der einsehbaren Strecke anhalten können. Diese Pflicht trifft beide einander begegnenden Lenker; maßgeblich sind alle Umstände zusammen.
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Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 05.08.2016 (19 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Aus der Bestimmung des § 10 Abs 2 StVO ergibt sich die Verpflichtung zum Fahren auf halbe Sicht, wenn die zur Verfügung stehende Fahrbahn unübersichtlich und so schmal ist, dass eine gefahrlose Begegnung nicht oder voraussichtlich kaum möglich ist.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Wenn bei ordnungsgemäßer Fahrweise eine gefahrlose Begegnung mit einem entgegenkommenden Fahrzeug mit der gesetzlich zulässigen Höchstbreite von 2,5 Meter nicht möglich ist. Die beteiligten Lenker genügen dieser Verpflichtung, wenn sie ihre Fahrzeuge vor der Mitte der Sichtstrecke anhalten.OGH 8 Ob 68/86, 09.04.1987
- Dieser Verpflichtung trifft beide Kraftfahrzeuglenker.OGH 8 Ob 173/80, 30.10.1980
- Zur Beurteilung dieser Kriterien sind die konkreten Umstände in ihrer Gesamtheit heranzuziehen.OGH 8 Ob 8/80, 24.04.1980
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0073502 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 19.
- OGH 2 Ob 68/16p, 05.08.2016, Fall aus Salzburg
Im Gesetz
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