Welche Exekution muss aussichtslos sein, damit ich Vorschuss bekomme?
günstig für Kind betrifft Kinder, Obsorgeberechtigte, Unterhaltspflichtige
Wenn das Gesetz beim Unterhaltsvorschuss auf die Aussichtslosigkeit einer Exekution abstellt, ist damit die Aussichtslosigkeit jener Exekutionsführung gemeint, die für den gewöhnlichen Vorschuss vorgesehen ist. Beide Bestimmungen meinen also denselben Vollstreckungsversuch.
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Ständige Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 18.07.2017 (6 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1994)
Aussichtslosigkeit einer Exekution im Sinne des § 4 Z 1 UVG bedeutet Aussichtslosigkeit einer Exekutionsführung nach § 3 Z 2 UVG.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076048 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 10 Ob 24/17b, 18.07.2017, Fall aus Wien
Genannte Normen
UVG §3 Z2; UVG §4 Z1
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